Jugendoffizier bei der Q12

Die Bundeswehr als Teil der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik

Am Donnerstag, den 16. Januar 2020, hatten wir Schülerinnen und Schüler der Q12 die Möglichkeit, vom Jugendoffizier der Bundeswehr einen Vortrag über die Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert zu hören und dabei auch den Beitrag der Bundeswehr genauer kennenzulernen.

Zuerst erzählte uns Hauptmann Tim Plundke, dass er als Jugendoffizier die Informationspflicht über die Aufgaben der Bundeswehr erfüllt und mit für politische Bildung sorgt. Danach folgten einige Fakten über die Bundeswehr: 1955 gegründet, als die Bundesrepublik in die NATO eintrat, ist ihr erster Auftrag die Landesverteidigung, mittlerweile auch außerhalb die Absicherung von Frieden sowie wirtschaftlicher Interessen, sofern sie dabei als Teil eines kollektiven Sicherheitssystems handelt (z.B. UN, EU). Die Bundeswehr besteht aus rund 185.000 Soldatinnen und Soldaten, von denen sich etwa 3.000 in einem Auslandseinsatz befinden.

Die Bundeswehr ist eine politisch geführte Armee, deshalb entscheidet der Bundestag über deren Einsätze – auf Grundlage eines Mandats, welches zum Beispiel von einem Staatenbündnis wie der EU oder der NATO kommt. Da die meisten Mandate allerdings von den Vereinten Nationen kommen, erklärte uns Tim Plundke vor allem die Aufgaben des Sicherheitsrates der UN noch einmal genauer: Dieser ist das zentrale Organ der internationalen Gemeinschaft für die Friedenssicherung und die Durchsetzung von Völkerrecht und Menschenrechten. Seine Entscheidungen gelten verpflichtend für alle Mitgliedsstaaten (fast alle, außer bspw. Vatikan, Westsahara …). Friedens- und Sicherheitsrisiken, die uns heutzutage konfrontieren, sind der internationale Terrorismus, der Klimawandel, die Störung der Rohstoff-, Waren- und Kommunikationsströme, speziell Piraterie (ständige Armut in Ostafrika) und Cyberattacken, die wachsende Staateninstabilität, die zu regionalen Konflikten und Bürgerkriegen führt, sowie die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen. Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA) besitzen neben den zehn nichtständigen allerdings ein Vetorecht, welches sie auch gerne einsetzen, wenn sie ihre nationalen Interessen nicht mit den Interessen der anderen vereinbaren können.

Im letzten Teil des Vortrags berichtete der Jugendoffizier uns von den Einsätzen der deutschen Soldatinnen und Soldaten in Mali. Die Lebensbedingungen im Süden des Landes sind deutlich besser als die der im Norden lebenden Bevölkerung, was schon länger zu Spannungen im Land geführt hat. Das begünstigte nach dem Sturz des Diktators Gaddafi in Libyen 2011, der zwar Stabilität erreicht hat, allerdings im Übrigen nicht im Sinne der UN, auch die Entstehung und Ausbreitung von radikalen islamistischen Gruppierungen, die sich nun mit der Volksgemeinschaft der Tuareg zusammenschlossen und gegen das Nord-Süd-Gefälle innerhalb Malis kämpften.

Da die malische Polizei und Armee allerdings nur eine unzureichende Ausbildung und nicht genügend Mittel haben, entschieden sich die Vereinten Nationen für einen Stabilisierungseinsatz im fragile state Mali. Davor hatte schon Frankreich als Erstes von außen eingegriffen, da Mali eine ehemalige französische Kolonie ist. Neben der regionalen staatlichen Stabilität und wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten sollen so Fluchtursachen verringert und die Terrormilizen zurückgedrängt werden. Zudem zielt der Einsatz auf mafiöse Strukturen. Kriminelle und Schleuser missbrauchen Flüchtlinge aus Mali oder aus den südlicheren Staaten, für die Mali ein Transitland ist, für Menschenhandel, Raub, brutale Misshandlungen und erpresserischen Drogenschmuggel, oft mit Todesfolge.

Überraschend wie unterschiedlich die Aufgaben bei dem Einsatz ausfallen: Im Süden Malis sind die Soldatinnen und Soldaten aus insgesamt 25 Nationen dafür verantwortlich, Kampfmittel zu beseitigen und die Anführer der Armee auszubilden, damit diese ihre Fähigkeiten dann an ihre Truppen weitergeben können.

Im Norden hingegen befinden sich auf der zurzeit größten Friedensmission 11.000 Soldatinnen und Soldaten aus über 50 Nationen im Einsatz, die dafür verantwortlich sind, Präsenz zu zeigen, den Raum zu kontrollieren, der Bevölkerung Sicherheit zu gewährleisten und ggf. islamistische Milizen mit Waffengewalt zu bekämpfen. Gleichzeitig suchen sie den Austausch mit der Bevölkerung. Die Mittel für ihre Patrouillen müssen die Länder allerdings selbst bereitstellen, den Vereinten Nationen fehlen dazu die Mittel.

So kommt es während der Patrouillen häufiger zu Verletzten und Toten für Länder, die weniger gut ausgerüstet sind. Bei der Ausrüstung ist die Bundeswehr weltweit mit führend. Sie stellte zum Beispiel auch zwölf Kampf- und Transporthubschrauber für die gesamte Mission vor Ort bereit. Vor Kurzem stürzte einer ab, die beiden Soldaten starben dabei. Ähnlich wie bei diesem Unfall ereignen sich 70 Prozent der Todesfälle aber ohne feindliche Fremdeinwirkung.

Insgesamt war der Vortrag sehr informativ und interessant, der Großteil der Informationen war für uns alle neu und man hat nur selten die Möglichkeit, mit einem Offizier zu sprechen und ihm alle möglichen Fragen zu stellen. Was wir dann auch noch rege taten. Außerdem stellte sich heraus, dass die internationale Sicherheitspolitik viel interessanter ist als gedacht. Ein guter Aufschlag für das letzte Halbjahr.

Hannah Muxfeldt mit Fabian Hellmich und Noah Ibrahim